Aktuelles

Dezember 2018

 

Einladung zum Kleinen Dreikönigstreffen 2019 mit Michael Theurer

 

 

 

Die FDP Hirschberg lädt alle Interessierten ganz herzlich ein zum Kleinen Dreikönigstreffen am

 

Sonntag, 06. Januar 2018, 18 Uhr

Alte Turnhalle, Hirschberg-Großsachsen, Riedweg

 

mit Michael Theurer, MdB

Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg

stellv. Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion

 

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2019.

07.12.2018

 

Stellungnahme der FDP-Gemeinderatsfraktion zur Förderung der Tagesmütter

 

In seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat über die freiwillige Förderung der Kindertagespflege durch die Gemeinde Hirschberg entschieden. Dieser Punkt hatte bereits im Vorfeld für viel Wirbel und Verwirrung gesorgt.

 

Um hier Licht ins Dunkel zu bringen, bedarf es hier zunächst eines Blickes in die Vergangenheit: Wieso haben wir diese Förderung 2010 eigentlich eingeführt?

 

Sachlage war damals, dass die Betreuung in einer Kindertagespflegeeinrichtung deutlich teurer als in einer KITA war. Dies war für uns kein zufriedenstellender Zustand, da die Tagesmütter damals wie heute einen wichtigen Baustein bei der Kleinkindbetreuung darstellen.

 

Um dieses Ungleichgewicht auszugleichen hat die Gemeinde Hirschberg als eine der ersten Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis eine Förderung eingeführt und diese 2012 auch noch einmal deutlich erhöht. Von ursprünglich 30.000 € Förderung haben wir uns bis heute zu einem Zuschuss von 78.000 € entwickelt. Diese Verdopplung der Kosten war für uns als FDP zu keiner Zeit Anlass, über die Förderung nachzudenken. Die Betreuung von Kleinkindern in unserer Gemeinde ist uns bis heute wichtig.

 

Mittlerweile hat sich aber die Sachlage um 180 Grad gedreht. Stand heute ist der Elternanteil an den Kosten in einer KITA knapp doppelt so hoch wie bei der Kindertagespflege.

 

Da nun seit dem 01.07.2018 der Kreis als eigentlicher Ansprechpartner und Verantwortlicher für den Bereich der Kindertagespflege seiner Verantwortung zur Unterstützung in noch stärkerem Maß nachkommt, war dies für uns Anlass unsere freiwillige Leistung zu überprüfen. Das Ergebnis ist, dass wir hier einen Handlungsbedarf sahen.

 

Hätten wir unsere Förderung von 1,50 € pro Stunde und Kind aufrechterhalten, so hätte dies zur Folge gehabt, dass der Unterschied zwischen unseren KITAs und unseren Tagesmüttern noch größer geworden wäre. Denn bei gleichbleibenden Kosten für das Jahr 2018 bei den Tagesmüttern hätte der neue Zuschuss des Rhein-Neckar-Kreises zwangsläufig zu geringeren Elternbeiträgen führen müssen.

 

Daher erachten wir es als richtig, die Elternbeiträge zwischen KITA und Tagesmütter wieder aneinander anzunähern. Daher war es unser Wille, die Förderung der Kindertagespflege zu kürzen und das Geld 1:1 zur Senkung der Elternbeiträge in den KITAS zu nutzen.

 

Uns ginge es in keinster Weise darum, die Eltern die Ihre Kinder bei Tagesmüttern betreuen zukünftig durch höhere Elternbeiträge zu belasten. Wir wollten lediglich dafür sorgen, dass die Beitragsschere zwischen Tagesmütter und KITAs nicht weiter auseinanderdriftet. Daher erachten wir es als richtig den Förderbetrag der Kindertagespflege auf 50 Cent je Stunde und Kind wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu reduzieren.

 

Für die Verwendung der frei werdenden Gelder fordern wir weiterhin, die Förderung der KITAs auf zwei Jahre zu befristen. Dies gäbe uns die Möglichkeit, dann wieder das Verhältnis der Elternbeiträge zu evaluieren und gegebenenfalls die beiden Fördertöpfe anzupassen.

30.11.2018

 

Mitgliederversammlung im Zeichen des Superwahljahres 2019 - Landeschef Theurer kommt am 06. Januar

 

In Anwesenheit von Bürgermeister Manuel Just, der sein letztes Grußwort auf einer FDP-Mitgliederversammlung hielt und den Ortsverband für die thematische Vielfalt bei den Liberalen Runden und vor allem für das Kleine Dreikönigstreffen als „Ausrufezeichen“ lobte, gab Ortsverbandsvorsitzender Andreas Maier zunächst einen Rück- und Ausblick auf das vergangene und das kommende Jahr.

 

Highlights 2018 waren neben dem Kleinen Dreikönigstreffen mit dem stellvertretenden Rheinland-Pfälzischen Ministerpräsident Volker Wissing, MdL wieder die zahlreichen Liberalen Runde (z.B. zur renten- und steuerpolitischen Themen sowie zum Frauenwahlrecht) sowie die Kinderferienspiele und die Stände zum Tag des Steuerzahlers.

 

Auch das Superwahljahr 2019 wird mit einem Highlight starten. Gast auf dem Kleinen Dreikönigstreffen 2019 wird der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, FDP-Landeschef Michael Theurer, MdB, sein, der nicht nur auf kommunaler Ebene als ehemaliger Oberbürgermeister von Horb am Neckar, sondern auch im Europaparlament Erfahrung sammeln konnte und somit im Hinblick auf die am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunal- und Europawahlen als Experte gilt.

 

Mit kommunalpolitischen Themen ging es sodann nach dem Bericht von Schatzmeisterin Julia Raab, der die Kassenprüfer Waltraud Kowalinski und Karl-Heinz Weinert eine einwandfreie Kassenführung attestierten, weiter.

 

Zunächst berichtete Oliver Reisig, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hirschberger Gemeinderat, über die Arbeit im Gemeinderat. Er ging u.a. auf den Skulpturengarten an der Alten Villa sowie den Neubau des evangelischen Kindergartens ein. Hier setze die Gemeinde auf Qualität. Man dürfe daher nicht immer auf jeden Euro schauen. Dennoch, so Reisig in Bezug auf die anstehenden Haushaltsberatungen, müsse man grundsätzlich das Notwendige vom Wünschenswerten trennen.

 

Im Anschluss berichtete Kreisrat Hartmut Kowalinski zu Themen aus dem Kreistag. Er erneuerte die Forderung nach einer Kreisverbindungsstraße zwischen Weinheim und dem Großsachsener Autobahnzubringer und verwies auf die Anregung, die von FDP-Vorstandsmitglied Andreas Stadler schon vor einiger Zeit ausgearbeitet wurde.

 

In der sich anschließenden Diskussion standen zwei Themen im Mittelpunkt. Zum einen erkundigte sich Karl-Heinz Weinert im Hinblick auf die kommende Sitzung des Nachbarschaftsverbandes zum Thema Windkraft. Bürgermeister Just, der zugleich Vorsitzender des Nachbarschaftsverbandes ist, konstatierte, dass man immer noch in einer Phase weitergehender Untersuchungen sei, da die Stadt Mannheim erst vor kurzem weiteren Untersuchungen bzgl. Naturschutz- und Erschließungsproblematiken zugestimmt habe.

 Ebenso ein Punkt war das Thema „schnelles Internet“. Hier war man sich einig, dass die öffentliche Hand wegen offensichtlichen Marktversagens tätig werden müsse. Dem komme man im Rhein-Neckar-Kreis mit dem Zweckverband Fibernet nach. Aber Bundesgesetzgebung, die die großen Telekommunikationsunternehmen bevorzuge, mache die Sachlage nicht einfacher.

 

siehe auch Bericht in der RNZ vom 24.11.2018
RNZ 24.11.2018.pdf
Adobe Acrobat Dokument 227.3 KB
siehe auch Bericht in den WN vom 24.11.2018
WN 24.11.2018.pdf
Adobe Acrobat Dokument 764.1 KB

09.11.2018

 

Die Rentenbesteuerung ist sicher - Liberale Runde