FDP Ortsverband Hirschberg

Archivierte Meldungen

23.04.2011

Bericht von der Liberale Runde am 14. April 2011

In der Liberalen Runde April der FDP Hirschberg berichtete der FDP Kreis- und Gemeinderat Hartmut Kowalinski aus dem Kreis- und Gemeinderat und machte die FDP-Positionen deutlich.

siehe auch Bericht in der RNZ vom 16.04.2011

siehe auch Bericht in den WN vom 23.04.2011

28.03.2011

Dank an die Wählerinnen und Wähler

Der FDP-Ortsverband Hirschberg dankt allen Wählerinnen und Wählern, die in dieser schwierigen Zeit zu uns gehalten haben. Wir werden uns nicht entmutigen lassen und weiter agieren. Mal sehen, wie der "Oberschwäbische Sozialismus" das Land Baden- Württemberg voranbringen wird. Hoffen wir nur, dass die neuen Ankündigungen und Verhaltensweisen der "Parkschützer aus Stuttgart" nicht den Stil der Landespolitik der nächsten Jahre prägen werden.

Ergebnisse der Landtagswahl vom 27.03.2011 in Hirschberg

	Partei	in %
	CDU	37,8
	SPD	21,6
	FDP	8,4
	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	26,8
	REP	0,4
	Linke	2,0
	Piraten	1,8

Die Hirschberger Ergebnisse von vorangegangenen Landtags- wahlen finden Sie hier.

05.02.2011

Leserbrief von Frau Dr. Arnold in der RNZ vom 05.02.2011

Erwiderung von Dr. Birgit Arnold MdL auf den Leserbrief „Jasager und Neinsager“ in der RNZ vom 3.2.2011

„Wer sagt wozu ja oder nein ? Darauf kommt es ja wohl an,“ bemerkt Gisela Reinhard – genau, darauf kommt es an.

Wir von der FDP sagen zum Beispiel ja zu Stuttgart 21,weil gerade der Regionalverkehr davon profitiert durch den neuen modernen Durchgangsbahnhof, durch die Anbindung an Flughafen und Messe und die Umfahrung der alten Geislinger Steige. Stuttgart 21 wird rund 18 Millionen Personenfahrten pro Jahr von der Straße auf die Schiene bringen. Das sind 350 Millionen Pkw-Kilometer – einmal zur Sonne und zurück. Damit werden jährlich 70 000 Tonnen CO2-Ausstoss vermieden. Verwunderlich, dass die Grünen dazu nicht ja sagen.

Wir sagen auch ja zu unserem differenzierten und sehr erfolg- reichen Bildungssystem. Neulich hatten wir im Schulausschuss Schulleiter aus Finnland zu Gast. Sie waren höchst erstaunt über unsere geringe Jugendarbeitslosigkeit, nämlich 2,7 %. In Finnland liegt sie ungefähr im europäischen Durchschnitt,nämlich bei 20 %. Die Finnen fragten: „Warum wollen Sie dann Ihr Bildungs- system ändern ?“ „Wollen wir doch gar nicht“, war meine Antwort. „Wir von der FDP wissen, dass unsere Schulen und Hochschulen zu den besten in Europa gehören.“

Aber manchmal sagen die Grünen auch ja – zum Beispiel in Hamburg. Dort soll eine neue Stadtbahn gebaut werden,und in Eppendorf und Winterhude müssen dazu 280 Bäume gefällt werden, genau so viele wie ursprünglich im Stuttgarter Schlossgarten. Nur in Hamburg regt sich niemand darüber auf. Bis zum Bruch der dortigen Koalition war es nämlich eine Verkehrssenatorin von den Grünen, die für die Stadtbahn zuständig war. Wenn Politiker von den Grünen in Hamburg Bäume fällen wollen, ist das natürlich etwas ganz anderes als wenn in Stuttgart Bäume weichen müssen.

Dr. Birgit Arnold MdL
Stellv. Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion
Bildungs- und frauenpolitische Sprecherin

Bericht zur Liberalen Runde vom 03.02.2011

Finanzierung der Kommunen

Am 3. Februar war Frau Dr. Birgit Reinemund MdB Gast bei der Liberalen Runde in der Alten Villa, Sie ist u.a. Mitglied des Finanzausschusses des Bundestages und Stadträtin in Mannheim. So kennt Sie die Probleme der kommunalen Finanzen aus mehreren Richtungen.

Im März 2010 formierte sich bei der Bundesregierung in Berlin ein Ausschuss zur Reform der Gemeindefinanzierung. Diesem Aus- schuss gehören nicht externe Fachleute sondern nur Betroffene, die Ministerien Innen-, Wirtschaft- und Finanzen, sieben Länder- vertreter und drei kommunale Spitzenverbände an. Zentrale Frage: Wie können die besonders durch hohe Sozialauf- wendungen finanziell gebeutelten Kommunen entlastet werden? Der Abschlussbericht wäre eigentlich im Herst zur Diskussion im Parlament fällig geworden, liegt aber noch nicht vor. "Die tagen noch" sagte Frau Dr. Reinemund. Diskutiert wird u.a. über die Gewerbesteuer. Geht es doch darum, den Kommunen für ihre Haushalte eine gewisse Planungssicherheit zu geben. Reinemund weiß nach zahlreichen vor-Ort-Besuchen, dass die Bürgermeister aber auch die Kommunalen Spitzenverbände abwinken, wenn von einer Abschaffung der Gewerbesteuer die Rede ist. Diese könnte ersetzt werden durch einen kommunal festzulegen höheren Anteil an der Umsatzsteuer und der Einkommen- und Körperschafts- steuer. Die "Umsatzsteuer ist die stabilste Steuer" überhaupt und nicht so direkt abhängig von der Ergebnissituation der Unter- nehmen, die Gewerbesteuer zahlen.

Den immer wieder gemachten Vorschlag, künftig auch Frei- berufler in die Gewerbesteuerpflicht einzubeziehen, hält sie für nicht praktikabel. Von den etwa 1.2 Millionen Freiberuflern müsste nämlich höchstens ein Drittel diese Steuer bezahlen. Doch alle hätten die entsprechende spezielle Steuererklärung einzureichen. "Zu viel bürokratischer Aufwand im Vergleich zum Ertrag, der dabei erzielt würde". Auch den Einbezug von Kosten- anteilen wie Mieten, Zinsen und Leasingraten auch bei Unter- nehmen ohne Gewinn macht wenig Sinn.

Obwohl die Gewerbesteuer für Städte und Gemeinden ein Un- sicherheitsfaktor sind - Totalausfall bei Verlusten in den Firmen und Betriebsschließungen - halten die Kommunen offenbar irgendwie an dieser Einnahmequelle fest. Das kann sehr problematisch werden, wenn wie bei Personengesellschaften auch bei großen Unternehmen die Gewerbesteuer mit der Ein- kommensteuer / Körperschaftssteuer verrechnet werden darf - das sieht eine Gerichtentscheidung vor - z.B. über 125 Millarden Verlustvortäge in den Unternehmen würden dann die Gewerbe- steuereinnahmen durch Verrechnung schlagartig und nachhaltig reduzieren. "Die meisten wissen von dem bevorstehenden Gerichtsurteil noch gar nichts" meint dazu die Referentin.

In der Kommision zur Gemeindefinanzreform gibt es mehrere Arbeitsgemeinschaften. Eine beschäftigt sich mit der Rechtslage, eine andere mit den "Standards". Dazu gehören die Kosten für die Unterkunft, die Grundsicherung und Eingliederungshilfen. Der Finanzminister hat bereits signalisiert, der Bund werde eventuell die Grundsicherung übernehmen und die Kosten für Unterkunft anteilig. Bei einer Beteiligung von 50 % verlieren die Kommunen laut Reinemund allerdings das Recht auf "Selbstverwaltung" Sie plädiert dafür, dass die Kommunen selbst definieren können sollten, die "angemessener Wohnraum" für Sozialhilfeempfänger in ihrer Region aussehen sollte.

Und was belastet die Kommunen derzeit besonders ? Es sind z.B. die Kosten für die getztlich garantierte Kleinkinderbetreuung. Da ist eine Mindestversorgung von 30 % Pflicht. Der Bedarf sei aber höher. Da können die Kommunen unmöglich allein schaffen.

siehe auch Bericht in der RNZ vom 05.02.2011

siehe auch Bericht in den WN vom 05.02.2011

07.01.2011

Wieder zwei Bundesminister in Hirschberg - Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl

Zum traditionellen "Kleinen Dreikönigstreffen" der Bergsträßer Liberalen konnte die Hirschberger FDP zum Wahlkampfauftakt unserer Landtagsabgeordneten Dr. Birgit Arnold zwei Bundesminister der christlich-liberalen Bundesregierung bzw. genau genommen eine Bundesministerin und einen Bundesminister als Redner gewinnen.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Frau Dr. Birgit Arnold (rechts) mit Jungen Liberalen von der Bergstrasse beim Kleinen Dreikönigstreffen 2011 in Hirschberg

Nach der Begrüßung durch den FDP-OV-Vorsitzenden Dr. Westmann und einleitenden Worten von Bürgermeister Just hielt zunächst die hiesige Landtagsabgeordnte, stellv. Fraktionsvor- sitzende der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag und Kandidatin für die Landtagswahl am 27. März 2011, Frau Dr. Birgit Arnold eine kämpferrische Rede für das dreiglied- rige Schulsystem und für Stuttgart 21.

Rede von Dr. Birgit Arnold, MdL beim Kleinen Dreikönigstreffen der Hirschberger FDP am 06.01.2011

„Baden-Württemberg ist Spitze, meine Damen und Herren. Lassen Sie mich das an drei Beispielen festmachen.

Zum einen – wir sind die Innovationsregion Nummer eins in Europa. Wir haben fünfmal soviele Patente wie im europäischen Durchschnitt. Wir sind außerdem die hochschulreichste Region in Europa, und vier von neun Eliteuniversitäten in Deutschland haben ihren Sitz in unserem Bundesland.

Diese Innovationsfähigkeit war und ist die Grundlage für unseren Wohlstand. Ihn können wir nur erhalten, wenn wir auch in Zukunft immer wieder neue Ideen in marktreife Produkte um- wandeln. Und dafür muss die Politik die richtigen Rahmenbe- dingungen schaffen. Das liberal geführte Wirtschaftsministerium unter Ernst Pfister hat hier sehr erfolgreich gearbeitet mit der Auflage zahlreicher Förderprogramme, mit der Unterstützung der großen Forschungseinrichtungen im Land und als jüngstes Beispiel mit den Innovationsgutscheinen für kleine und mittlere Unternehmen. Ernst Pfister hat sie eingeführt, und sie werden sehr stark nachgefragt. Damit wollen wir den Wissentransfer nicht nur in die großen Unternehmen, sondern auch in mittel- ständische Betriebe unterstützen.

Zum zweiten – Baden-Württemberg hat seit Jahren die niedrigste Arbeitslosenquote gemeinsam mit Bayern. Sie liegt zur Zeit bei 4,3 %. Und das ein Jahr nach der größten Wirtschafts- krise in der Bundesrepublik. Sie ist selbst in diesem strengen Winter kaum gestiegen. Das bedeutet – der Konjunkturmotor ist wieder angesprungen und läuft rund. Das ist natürlich dem Fleiß und Engagement der Menschen in unserem Land geschuldet, aber auch hier hat die Politik geholfen. So haben wir die Bundes- konjunkturprogramme zügig umgesetzt. Wir haben darüber hinaus von Landesseite ein eigenes Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht und den Kommunen geholfen, durch vereinfachte Vergabeverfahren schnell und unbürokratisch die Mittel durch Aufträge an die mittelständische Wirtschaft weiterzugeben.

Und zum Dritten – Baden-Württemberg hat seit Jahren die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit. Sie liegt zur Zeit bei 2,7 %. Das ist ein Spitzenwert, den Sie nirgendwo sonst in Europa finden. Überall, auch in Finnland, liegen die Quoten zwischen 10 % und 20 % oder sind sogar noch höher.

Auch hier hat unsere Politik ihren Anteil an diesem Erfolg. So ist das Wirtschaftsministerium seit Jahren mit dem Ausbildungspakt in engstem Kontakt mit der Wirtschaft. In Berlin kommen auf einen Ausbildungsplatz 400 Bewerber. In Baden-Württemberg hatten wir im letzten Herbst eine ausgeglichene Lehrstellenbilanz, d.h. für nahezu jeden Bewerber war rein rechnerisch ein Ausbildungsplatz vorhanden. Großen Anteil an diesem Erfolg hat natürlich auch unser Bildungssystem. Wir haben eines der effizientesten und erfogreichsten Bildungssysteme in ganz Europa. Jeder junge Mensch findet in unserem Land vielfältige Möglichkeiten, einen qualifizierten Abschluss zu machen. Hier spielt auch unser differenziertes berufliches Schulwesen eine große Rolle.

Deshalb sind wir auch das Land mit den wenigsten Schulabbrechern. Nur knapp fünf Prozent der Schüler gehen ohne den Hauptschulabschluss von der Schule ab. Im Bundesdurchschnitt sind es acht Prozent.

Nun noch einige Anmerkungen zur Opposition.

Die SPD - sie wackelt und wankt, wenn ihr der Wind mal ins Gesicht weht. S 21 ist das jüngste Beispiel. Die SPD betreibt nicht nur im Bund, sondern auch im Land einen Zick-Zack-Kurs: Heute „hüh“ und morgen „hott“ ! Eine solche SPD hat auf der Regierungsbank des Landtages nichts verloren. Einer solchen SPD spreche ich die Regierungsbefähigung ab.

Die FDP ist eine Rechtsstaatspartei. Wir halten uns an abge- schlossene Verträge. Wir sind ein verläßlicher Partner. Die Sitz- blokade ist für uns nicht die letzte Rechtsinstanz! Wir halten uns an Recht und Gesetz! Und die Grünen? Immer wieder habe ich das in den vergangenen Jahren als Gemeinde- und Kreisrätin und jetzt auch auf Landesebene erlebt: Die Grünen hängen ihr Mäntelchen in jeden Wind, egal, aus welcher Richtung er weht.

Seit über 14 Jahren regieren wir gemeinsam mit der CDU erfolgreich unser Land. Lassen Sie es bitte nicht in die Hände der Grünen, in die Hände dieser gnadenlosen Populisten fallen!

Das würde mich auch persönlich sehr treffen. Die Grünen trauen sich zur Zeit nicht, es laut zu sagen. Aber wenn die Grünen an die Macht kämen, würde es über kurz oder lang die Gemein- schaftsschule auch in unserem Land geben. Das würde mich wirklich sehr treffen. Denn ich habe in den vergangenen Jahren intensiv gemeinsam mit unserem Koalitionspartner an der Verbesserung unserer Bildungslandschaft gearbeitet. Wir haben ein sehr gutes Schulssystem, aber es gibt immer noch Bereiche, in denen es noch besser werden kann.

Wenn die Grünen an die Macht kämen, wäre das alles umsonst gewesen. Das wollen Sie mir doch nicht wirklich antun?!

Deshalb bitte ich Sie mit allem Nachdruck – machen Sie am 27.3. Ihr Kreuz an der richtigen Stelle. Sie wissen schon, wo.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“

Ebenso kämpferisch wie Arnold strich der lokale FDP-Bundestags- abgeordnete Dirk Niebel, seines Zeichens Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sichtlich stolz heraus, dass ihm mit der Zusammenlegung der bisherigen drei Entwicklungsagenturen (GTZ, DED und inwent) zur GIZ (Gesell- schaft für internationale Zusammenarbeit) innerhalb eines Jahres gelungen sei, was seine Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) in 11 Jahren nicht geschafft hatte.
Niebel gab aber auch Fehler zu. Er räumte ein, dass die Koalitionsverhandlungen 2009 zu schnell beendet wurden, damit Angela Merkel auf dem internationalen Parkett bereits als wieder- gewählte Kanzlerin auftreten konnte.

Schließlich betonte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in eineremotionalen Rede, wie wichtig ihr der Datenschutz und insbesondere auch die Aufklärung jugendlicher Internetnutzer über die Gefahren, die beim Preisgeben persönlicher Daten in sozialen Netzwerken lauern, ist. Sie ging vor allem auf das noch von der schwarz-roten Bundesregierung beschlossene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ein, das schließlich vor dem Bundes- verfassungsgericht auch dank der FDP gestoppt werden konnte. In diesem Zusammenhang betonte sie jedoch ausdrücklich, dass eine anlassbezogene Speicherung von Telekommunikationsdaten bei schweren Straftaten möglich sein müsse. Schließlich wies sie darauf hin, dass zum 01.01.2011 mit der Reform der Sicherungs- verwahrung zum ersten Mal seit Jahren Rechtssicherheit auf diesem Gebiet bestehe.

siehe auch Bericht in der RNZ vom 07.01.2011

siehe auch Bericht in den WN vom 07.01.2011

siehe auch Bericht im Mamo vom 07.01.2011

13.12.2010

Ein spannender Blick hinter die Kulissen - Hirschberger Landfrauen im Stuttgarter Landtag

Auf Einladung der FDP-Landtagsabgeordneten und stellver- tretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Birgit Arnold besuchten 24 Landfrauen aus Hirschberg und dem Wahlkreis Weinheim den Stuttgarter Landtag. Die liberale Abgeordnete hatte den Damen, deren Veranstaltungen sie regelmäßig besucht, versprochen, sie im Gegenzug einmal in den Landtag einzuladen.

Nach einer Einführung durch die Landtagsverwaltung erhielten die Landfrauen die Gelegenheit, eine Stunde lang auf der Besuchertribüne der Plenardebatte zuzuhören. Besonders ge- spannt folgten die Gäste dabei der teilweise sehr kontroversen Debatte „Klares Bekenntnis zu Baden 21“.

Vor dem gemeinsamen Mittagessen im Haus der Abgeordneten traf sich die Gruppe noch zu einem persönlichen Gespräch mit Dr. Arnold. Auch hier wurde sofort das Thema „Stuttgart 21“ an- gesprochen. Zum Frage eines Volksentscheides erläuterte Arnold: „Ein Volksentscheid, nicht zu verwechseln mit einem Bürgerentscheid, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, würde unsere Landesverfassung mißbrauchen und bei einem negativen Ausgang die Landesregierung zum Rechtsbruch zwingen, denn die Bahn hat eine rechtskräftige Baugenehmigung. Die Finanzierungsvereinbarungen sind getroffen und viele Aufträge schon vergeben,“ erläuterte Arnold die Gründe, warum die FDP nach wie vor einen Volksentscheid zu diesem Thema ablehnt.

Aber auch anderes brannte der Gruppe unter den Nägeln: „Was können Sie als Abgeordnete eigentlich direkt für Ihren Wahlkreis erreichen?“ wurde gefragt. Arnold erläuterte, dass sie sich -mit Nachdruck für den Ausbau der Beruflichen Gymnasien eingesetzt habe. Das komme dem Schulstandort Weinheim sehr zugute, der jetzt zwei neue Berufliche Gymnasien einrichten könne. Außerdem habe sie am Konzept der neuen Werkrealschule intensiv mitgearbeitet und sich für deren Einführung im Wahlkreis intensiv eingesetzt. Auch habe sie darauf hingewirkt, dass alle Kommunen im Wahlkreis, die Anträge auf Städtebauförderung gestellt hätten, in das Förderprogramm aufgenommen wurden, beleuchtete Arnold einige ihrer politischen Aktivitäten.

„Als bildungspolitische Sprecherin bin ich der Verhandlungs- partner des Kultusministeriums und habe damit Anteil an allen Verbesserungen, die wir in den letzten Jahren für unsere Bildungseinrichtungen erreicht haben und die natürlich auch meinem Wahlkreis direkt zugute kommen“, betonte Arnold ab- schließend.

Den Nachmittag nutzten die Besucherinnen für einen Bummel über den Stuttgarter Weihnachtsmarkt. Auf der Rückfahrt waren sich alle einig: „Das war ein aufregender Tag und ein spannender Blick hinter die Kulissen des Stuttgarter Landtages!“

10.10.2010

FDP-Vorschlag: Neue Variante für Ortsumgehung Großsachsen

Der FDP-Ortsverband Hirschberg schlägt zur Lösung der Verkehrsprobleme in Großsachsen neue Varianten vor. Herr Andreas Stadler hat dies auf der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes präsentiert.

Ausgangspunkt bildet der Kreisel am Hirschberger Gewerbegebiet Süd. Die neue bevorzugte Variante im Bild rot) führt von dort ab der Müll- umladestation schnurgerade auf einer Länge von ca. 2200 Meter parallel zur Bahnlinie bis zur Muckensturmer Strasse. Der wesentlichen Unterschiede zur bisher favorisierten "Orts- randstrasse " fallen sofort ins Auge. Die neue Strasse verläuft weiter entfernt vom Ort, nutzt vorhandene Wege, es sind keine teuren Brückenbauwerke erforderlich, landwirtschaftliche Flächen in Großsachsen werden nicht zerstückelt, der Landschaftsver- brauch ist geringer, die Aussiedlerhöfe werden nicht vom Ort abgeschnitten, und der Strassenlärm für die Neubauten im Sterzwinkel, die TVG-Sportanlage und das Seniorenzentrum wird geringer. Es gibt natürlich noch mehrere andere Gesichtpunkte. Weinheim kann z.B. bei dieser Lösung seinen Bürgern aus Lützelsachsen, Hohensachsen und Weinheim Süd eine einfache Anbindung an die Autobahn bieten. Der Ortsverband geht davon aus, dass dieser Vorschlag weitergehend analysiert und ernsthaft diskutiert wird.

Das komplette Konzept finden Sie hier.

siehe auch Bericht in der RNZ vom 09.10.2010

siehe auch Bericht in den WN vom 09.10.2010

05.10.2010

Aktuelle Pressemitteilung von Dr. Birgit Arnold, MdL zu Stuttgart 21

„Auch mich haben die jüngsten Ereignisse um Stuttgart 21 sehr betroffen gemacht. Von uns Liberalen will niemand eine Eskalation. Friedliche Demonstranten müssen ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen dürfen. Aber in einer Demokratie müssen Kritiker von S 21 auch parlamentarische Beschlüsse respektieren, die im Landtag, in der Region und im Bundestag mit jeweils 75 Prozent Zustimmung der Abgeordneten zustande gekommen sind. Und umgekehrt müssen wir als Parlamentarier garantieren, dass Beschlüsse der Parlamente auch umgesetzt werden. Das ist eine unverzichtbare Grundlage unserer Demokratie und der stellen wir uns.

Deshalb ist der von der SPD geforderte Volksentscheid abwegig. In diesem Fall müßte die CDU/FDP-Landesregierung beantragen, aus S 21 auszusteigen. Der Landtag müßte diesen Ausstieg dann mehrheitlich ablehnen, erst dann wäre der Weg für einen Volksentscheid frei. Die Landesregierung hat jedoch nicht jahrzehntelang um dieses Projekt gekämpft, um es am Ende fallen zu lassen. Wir Liberale setzen uns für mehr direkte Demokratie ein, aber nicht im Nachhinein. Seit 1995 gab es hunderte von Veranstaltungen und Diskussionsforen zu S 21, im Rahmen der Planfestellungsverfahren wurden 11 500 Bürgerwünsche berücksichtigt.

Auch die von den Grünen immer wieder vorgebrachte Behauptung, S 21 gefährde die ICE-Neubaustrecke (NBS) Frankfurt-Mannheim ist falsch. S 21 wird aus einem eigenen Topf von sechs Partnern gemeinsam finanziert und ist gar nicht Teil der Schienenbedarfsplanung des Bundes, kann also gar nicht mit der NBS FFM/MA in Konkurrenz treten. Das gößte Problem der NBS FFM/MA ist, dass hier der endgültige Streckenverlauf immer noch nicht festliegt, es keine Planungen gibt und deshalb der Bund auch noch nicht in Finanzierungsverhandlungen dazu eintreten konnte.“

Homepage von Frau Dr. Arnold

12.09.2010

Liberale Runde September zu Stuttgart 21

In der Liberalen Runde September berichtete die hiesige FDP-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvor- sitzende Dr. Birgit Arnold zum Thema

"Stuttgart 21 - Risiko und Chance"

Frau Dr. Arnold ging vor allem auf die Historie des Projekts ein und sprach von einem großen Informationsdefizit hinsichtlich dieses Projektes. Insbesondere setzte sie sich mit der Finanzierung aber auch den durch Stuttgart 21 Zukunfts- chancen für eine richtungsweisende Stadtentwicklung aus- einander, ehe es im Anschluss zu einer kritischen Diskussion kam.

weitere Argumente zu Stuttgart 21

siehe auch Bericht in der RNZ vom 11.9.2010

siehe auch Bericht in den WN vom 11.9.2010

05.09.2010

Liberale auf Infoveranstaltung des BMZ

Am letzen Freitag, 03.09.2010 nahmen auch einige Liberale aus der Region an der Infoveranstaltung "Engagement fairbindet" des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Bonn teil. Das Bild zeigt von links nach rechts: Sebastian Romainczyk (Heidelberg), Andreas Maier (Hirschberg), Julia Raab (Hirschberg).

21.08.2010

Gelbe Mützen im Heidelberger Zoo

Zum sechsten Mal hat der FDP-Ortsverband Hirschberg mit Kindern aus der Gemeinde den Heidelberger Zoo besucht. Vor dem Start mit der OEG hatte es schrecklich geregnet. Am Telefon tauchte die Frage auf, ob die Fahrt überhaupt stattfände. Keine Frage - 15 Kinder und acht Betreuer fuhren pünktlich und wettergerecht angezogen in Richtung Heidelberg und - oh Wunder - im weiteren Tagesverlauf wurden wir weitgehend vom Regen verschohnt.

Die Betreuer waren: Hartmut Kowalinski und seine Frau Waltraud, Oliver Reisig und Bruntje Esrom, Julia Raab, Andreas Maier, Matthias Kühlwein und Klaus Westmann.

Im Zoo besuchte die Gruppe zunächst die Elefanten im neuen Elefantenhaus und die Raubkatzen. Die Gruppe wurde dann geteilt und von zwei Rangerinnen des Zoos über- nommen. Diese berichteten den Kindern allerhand über Kamele, Kängurus, Affen und weitere Tiere. Der anschließende Besuch der Streichelwiese mit Ziegen ließ das Herz der Kinder noch höher schlagen. Abschluss war wie immer die Fütterung der Robben.

Diese Kindergruppe war die angenehmste und interessierteste, die wir bisher betreut haben.

siehe auch Bericht in der RNZ vom 19.8.2010

siehe auch Bericht in den WN vom 19.8.2010

19.07.2010

Steuerzahlergedenktag

Die Belastung der Bürger und Unternehmen mit Steuern und Sozialabgaben ist 2010 gegenüber dem Vorjahr um 2 % gesunken. Das war die frohe Botschaft für die Bürger zum Tage des Steuerzahlers und Hauptgesprächspunkt an den Ständen der FDP-Hirschberg zu diesem Tag. Die Stände waren Samstagvormittag - auch bei Regen - vor den Edeka-Märkten in Großsachsen und Leutershausen aufgebaut worden.

Die Deutschen arbeiten in diesem Jahr 10 Tage weniger für den Staat als noch in 2009. Gründe hierfür sind z.B.: die verbesserte Abzugsfähigkeit von Beiträgen zur Kranken- und Pflegever- sicherung, die Auswirkungen der Absenkung der Krankenver- sicherungsbeiträge aus dem Konjunkturpaket, die Anhebung des Grundfreibetrages von 7835 auf 8004 € sowie die Ver-
schiebung der Tarifeckwerte um jeweils 330 € jeweils zum 01.01.2010. Auch die parallele Anhebung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages zum 01.01.2010 trug zur Entlastung der Steuer- und Beitragszahler bei.

Z.B. ein Doppelverdienerehepaar mit zwei Kindern und einem Gesamt-Bruttoeinkommen von monatlich 4000 € erhält in 2010 jeden Monat knapp 170 € mehr Nettogehalt! Diese Informationen stammen vom Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. !!

Auch wenn die die diesjährige Steuerbelastungsquote mit 50,5 % die niedrigste seit 10 Jahren ist, muss darauf hingewiesen werden, dass immer noch mehr als 50 % des Gesamteinkommens der Steuer- und Beitragszahler rein rechnerisch an der Staat abgeführt werden müssen. Das kann nicht befriedigen. Ins- besondere muss die Mittelschicht durch eine Korrektur des Einkommensteuertarifs z.B. durch die Beseitigung des Knicks im Tarifverlauf, spürbar einlastet werden. Auch das Einsetzen des Spitzensteeursatzes schon bei einem Jahreseinkommen von 52000 € ist unangemessen - das sind nicht die wirklich "reichen" Einkommensbezieher.

siehe auch Bericht in der RNZ vom 19.7.2010

siehe auch Bericht in den WN vom 21.7.2010

12.07.2010

FDP Zweibezirkegrillfest

Am Sonntag, den 11. Juli, waren die Liberalen und Julis aus Hirschberg sehr aktiv bei der Durchführung des politischen Grillfest der FDP-Bezirkverbände Kurpfalz und Mittelbaden in der
Kolpingscheuer in Weinheim.
Prominenz aus Berlin - die Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Birgit Reinemund und Herr Patrick Meinhardt, Frau Dr. Birgit Arnold als unsere Landtagsabgeornete sowie mehrere Mitglieder der Kreistage und viele Gemeinderäte aber auch Dr. Hans
Freudenberg mit seinen Vorstandskollegen aus dem Beziks- verband Kurpfalz hatten sich eingefunden.
Nicht nur das Wetter und das Grillfleisch sondern auch die Diskussionen waren heiß und drehten sich mehr um die Landes- als um die Bundespolitik.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.n.r.: Julia Raab, Andreas Maier, Marlen Westmann, Dr. Birgit Arnold, Dr. Horst Guckert, Eckhard Behrens

13.06.2010

FDP-Spargelessen im Spargelhof Reisig

Die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Hirschberg trafen sich am 11. Juni 2010 zum Spargelessen im Spargelhof Reisig - Lobdengaustrasse.

24.05.2010

Bericht von der Liberalen Runde am 20.5.2010

Die Liberale Runde zum Thema "Sterbebegleitung" am 20. Mai war wirklich gut besucht.
Drei junge FDP-Mitglieder - Julia Raab, Andreas Maier und Alexander Tecl - betrachteten das Thema in einer Power-Point- Präsentation sehr kompetent aus der Sicht der jungen Generation. Der Tod ist keine Frage des Alters. Daher empfahlen sie, sich möglichst früh selbst zu entscheiden, welche medizinische Maßnahem man in lebensbedrohenden Situationen zulassen will und welche nicht. Aus diesem Grund wurde das juristische und medizinische Umfeld z.B. beim Verfassen von Patientenverfügungen strukturiert dargestellt und Mustertexte zur Verfügung verteilt.

siehe auch Bericht in den WN vom 22.5.2010

siehe auch Bericht in der RNZ vom 22.5.2010

21.05.2010

JuLis und FDP säubern auch dieses Jahr Beete an der Leutershausener Martin-Stöhr-Schule

Wie im Vorjahr haben die Jungen Liberalen (JULIS) mit Unter- stützung der FDP-Hirschberg den Schulgarten der Martin-
Stöhr-Schule für die Frühjahrsbestellung umgegraben und vorbereitet.

Am Samstag Nachmittag rückten sieben Mitglieder der Julis und der FDP mit Hacken, Spaten, Grabgabeln und Rechen an, um die verwilderten Beete wieder nutzbar zu machen und den Schülern Gelegenheit zu geben, ihnen zugeordnete Beete zu bestellen. Mehrere Klassen der Hauptschule und Grundschulkinder der Ganztagsschule wollen diese Möglichkeit nutzen, zu pflanzen, zu sähen, das Wachsen zu beobachten und schlussendlich zu ernten.

Die Aktiven wollen nicht nur über naturnahe Kindererziehung reden, sondern auch selbst mithelfen, die Voraussetzungen
zu schaffen. Neun Beete und die Kräuterspirale wurden vorbe- reitet. In der Kräuterspirale konnten noch Salbei, Thymian,
Rucola und Zitronenmelisse freigelegt werden. Zum Abschluss begutachteten die Gelegenheitsgärtner ihre Arbeit bei einem kleinen Picknick. Waltraud Kowalinski hatte für alle sehr leckeren Bienenstich gebacken.

Die Aktiven waren von den Julis: Julia Raab, Andreas Maier, Lars Bischoff und Matthias Kühlwein, von der FDP: Waltraud und Kowalinski und Klaus Westmann.

siehe auch Bericht in den WN vom 18.5.2010

siehe auch Bericht in der RNZ vom 18.5.2010

01.05.2010

FDP Hirschberg betreut auch dieses Jahr wieder Stand auf dem Mannheimer Maimarkt

Seit vielen Jahren betreut die FDP Hirschberg den Stand der FDP-Kurpfalz an einem der Tage auf dem Mannheimer Maimarkt. So auch 2010 am Sonntag, den 25. April. Waltraud und Hartmut Kowalinski sowie Klaus Westmann hatten dabei die Gelegenheit in vielen Gesprächen kritische Fragen entgegenzunehmen und liberale Positionen zu erläutern.

Es ist immer wieder erfreulich, dass Bürger sich bei ihrem Maimarktbesuch die Zeit auch zu politischen Gesprächen nehmen.

03.02.2010

Ehepaar Kowalinski für besondere Verdienste geehrt

Foto: Kreutzer

Nachdem es im Herbst wegen der Koalitionsverhandlungen nicht geklappt hatte, konnte Dirk Niebel, MdB, hiesiger FDP-Wahlkreis- abgeordneter und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Herrn und Frau Kowalinski im Hirschberger Rathaus am 2.2.2010 endlich eine Ehrenurkunde für besondere Verdienste überreichen. Dr. Klaus Westmann, der Hirschberger FDP-Vorsitzende, hatte Kowalinski unter dem Vor- wand eines Gesprächs von Herrn Niebel mit Bürgermeister Just zu dem Empfang ins Rathaus gelockt.

siehe auch Bericht in den WN vom 3.2.2010

siehe auch Bericht in der RNZ vom 3.2.2010

07.01.2010

Dr. Philipp Rösler und Dirk Niebel beim Kleinen Dreikönigstreffen

Traditionell fand auch 2010 das Kleine Dreikönigstreffen der FDP Hirschberg in der Alten Turnhalle in Großsachsen statt. Neu war am 6.1. allerdings, dass der Hirschberger FDP Vorsitzende Dr. Klaus Westmann dieses Jahr mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler und dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Zusammenarbeit und FDP-Abgeordneten des lokalen Wahlkreises gleich zwei FDP- Bundesminister in Hirschberg begrüßen konnte. So konnten sich neben Dr. Westmann auch die hiesige FDP-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Birgit Arnold über den mit etwa 350 Personen gut gefüllten Saal sowie Bürgermeister Manuel Just über zwei neue Einträge ins Goldene Buch der Gemeinde Hirschberg freuen.

siehe auch Bericht in den WN vom 7.1.2010

siehe auch Bericht in der RNZ vom 7.1.2010 Teil 1

siehe auch Bericht in der RNZ vom 7.1.2010 Teil 2

03.12.2009

Heute schon an morgen denken - Osterhasenaktion

zum Bericht in der RNZ vom 9.12.2009

06.11.2009

FDP Hirschberg entsendet drei Delegierte

Auf der Kreis-Mitgliederversammlung des FDP-Verbandes Rhein- Neckar am 26. Oktober in Reilingen waren die 24 Delegierten für die Landes-und Bezirksparteitage zu wählen. Der Kreis umfasst 27 Ortsverbände und die Präsenz der Mitglieder aus dem Kreis sehr war gut. Die Kandidaten aus Hirschberg waren bei dieser Wahl außergewöhnlich erfolgreich. Drei Hirschberger Liberale wurden in geheimer Wahl als Delegierte gewählt: Eberhard Beyer, Andreas Maier und Julia Raab. Hervorzuheben ist, dass neben Frau Dr. Birgit Arnold MdL gleichauf auch Julia Raab im ersten Wahlgang als Stimmen-Königin die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte. Beide erreichten knapp 80 % der abgege- benen Stimmen. Im Hinblick auf die Vorbereitungen zur Landtags- wahl 2011 ist diese starke Vertretung bei den Landesparteitagen sehr zu begrüßen. Die Kreis-Mitgliederschaft hat damit in gewisser Weise die Anstrengungen der FDP Hirschberg ge- würdigt, junge Leute an die Politik heranzuführen. Eine ausge- wogene Mischung aus älteren und jüngeren Bürgerinnen und Bürgern sollten die Liberalen in den Gremien vertreten.

29.09.2009

FDP Hirschberg feiert mit 23,3 % der Zweitstimmen Superergebnis

Mehr als gut war die Stimmung bei der Wahlparty der Hirschberger FDP vor der Garage der Familie Westmann am 27.9.2009, als um 18 Uhr die ersten Prognosen bekannt wurden: Es hatte mit ziemlicher Sicherheit für Schwarz-Gelb gereicht. Noch besser wurde die Stimmung allerdings, als bekannt wurde, dass die FDP in Hirschberg mit 23,3% der Zweistimmen sogar noch vor der SPD lag, die 20,4% erreichte. So knallten spätestens jetzt die Sektkorken und es wurde im Beisein einiger Amts- und Mandatsträger wie der Schriesheimer Landtags- abgeordneten Dr. Birgit Arnold, den Hirschberger FDP-Gemeinde- räten Hartmut Kowalinski , Oliver Reisig und der CDU-Gemeinde- rätin Karin Kunz, die auch kurz vorbeischaute und sich ebenso freute, und zahlreicher Hirschberger Bürger noch lange gefeiert.

12.09.2009

"Die Jugend kann etwas bewegen" - RNZ stellt FDP- Neugemeinderat Oliver Reisig vor

zum Bericht in der RNZ vom 12.09.2009

19.08.2009

alljährlicher Zoobesuch der FDP Hirschberg im Rahmen der Kinderferienspiele

zum Bericht in der RNZ vom 19.08.2009

zum Bericht in den WN vom 19.08.2009

10.08.2009

Dirk Niebel am Wahlkampfstand der FDP Hirschberg

zum Bericht in der RNZ vom 10.08.2009

zum Bericht in den WN vom 10.08.2009

08.08.2009

Er ist mit 25 Jahren der Jüngste - WN stellen FDP- Neugemeinderat Oliver Reisig vor

zum Bericht in den WN vom 08.08.2009

13.07.2009

Stand zum Steuerzahlertag mit Dirk Niebel

zum Bericht in der RNZ vom 13.07.2009

zum Bericht im MaMo vom 13.07.2009

04/05.06.2009

RNZ-Interview mit Hirschberger Gemeinderats(erst)- kandidaten - für die FDP Julia Raab

Teil 1 in der RNZ vom 04.06.2009

Teil 2 in der RNZ vom 05.06.2009

15.05.2009

FDP Hirschberg auf dem Mannheimer Maimarkt

Am Maimarktdienstag betreute die FDP-Hirschberg auf dem Maimarkt den Stand der FDP-Kurpfalz in der Halle 28. Erfreulicherweise war die Resonanz auf das Informationsangebot zur Europawahl recht groß. Insbesondere jüngere Maimarkt- Besucher interessierten sich für die Aufgaben des Europäischen Parlaments und die Abgrenzung zum Deutschen Bundestag. Im Bild informiert das Ehepaar Kowalinski interessierte Besucher über das FDP-Programm. In der Halle 35 gegenüber bewirtete die Gemeinde Hirschberg Besucher mit flüssigen Produkten aus Hirschberg, vom Saft über Wein bis zum Obstschnaps. Bei der kostenlosen Verköstigung war der Andrang über den ganzen Tag verteilt riesig. Natürlich wurde diese Präsentation der Gemeinde Hirschberg viel stärker besucht als die Informationsstände der verschiedenen politischen Parteien.

04.05.2009

Liberale Runde mit Bürgermeister Just zum in Großsachsen geplanten Seniorenzentrum

zum Bericht in der RNZ vom 02.05.2009

zum Bericht in den WN vom 04.05.2009

11.04.2009

Beetesäuberungsaktion an der Martin-Stöhr-Schule

zum Bericht in der RNZ vom 11.04.2009

zum Bericht in den WN vom 11.04.2009

08.04.2009

Stand mit Dirk Niebel in Großsachsen

zum Bericht in den WN vom 06.04.2009

zum Bericht in der RNZ vom 08.04.2009

23.03.2009

Nominierung der Kandidaten zur Kreistagswahl

zum Bericht im MaMo vom 23.03.2009

zum Bericht in der RNZ vom 23.03.2009

14.03.2009

Nominierung der Kandidaten zur Gemeinderatswahl

zum Bericht in den WN vom 14.03.2009

zum Bericht in der RNZ vom 14.03.2009

07.01.2009

Kleines Dreikönigstreffen mit Dr. Werner Hoyer und Dirk Niebel

zum Bericht in den WN vom 07.01.2009

zum Bericht in der RNZ vom 07.01.2009

10.10.2008

Liberale Runde diskutiert über anstehende Gemeinderatswahl

zum Bericht in den WN/im MaMo vom 10.10.2008

zum Bericht in der RNZ vom 10.10.2008

11.04.2008

Bezirksparteitag der FDP Kurpfalz in der Krone in Großsachsen

Auf Einladung des FDP-Bezirksvorsitzenden Dr. Hans Freudenberg waren am 4. April neben einer großen Zahl von Delegierten auch der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, MdB und Frau Dr. Birgit Arnold, MdL zum Bezirksparteitag nach Hirschberg gekommen. Delegierter aus Hirschberg war Frank Hampel, der stellver- tretende FDP-Ortsvorsitzende. Zu den wichtigen Punkten des Parteitages zählten die Wahlen zu einem Beisitzer des Landes- vorstandes, der die Belange der Region vertritt, und eines Kandidaten oder einer Kandidatin zur Wahl von 12 weiteren Beisitzern aus dem ganzen Land. Dr. Hans Freudenberg und Frau Dr. Birgit Rainemund, die Vorsitzende des Kreisverbandes Mannheim, wurden gewählt und mit viel Beifall bedacht. In seinem Bericht informierte der Vorsitzende, dass auf Grund des neuen Delegiertenschlüssels für die Landesparteitage Mannheim einen Delegiertensitz hinzugewonnen habe. Er lobte die heraus- ragende Arbeit des Kreisverbandes Mannheim einschließlich der wesentlich verbesserten Präsenz der FDP auf dem Maimarkt. Das Rauchergesetz des Landes wurde von allen Amtsträgern als unausgegoren bezeichnet. Man habe ein Nichtrauchergesetz aus dem Boden gestampft, das kleine Eckkneipen drangsaliere und das auch Vereinen es erschwere, Räumlichkeiten zu finden, denn Nebenräume wurden zu Raucherzimmern bestimmt. Dirk Niebel ging scherzhaft auch auf die Diskussion über das Alkoholverbot ein und bemerkte, dass in USA Regionalabgeordnete in ihrem Parlament den Antrag gestellt haben, Übergewichtigen die Ausgabe von Nahrungsmitteln zu verweigern. Beziehe man dies auf Deutschland könnte hierzulande eine ganz neue Erlebnis- gastronomie entstehen, „die rauchfreie, nahrungslose, alkohol- freie Gaststätte“.

07.01.2008